Aus Osteuropa 4-5/2022

In Turbulenzen
Die Auswirkungen des Kriegs gegen die Ukraine auf das Verhältnis von Polen und Ungarn zur EU

Kai-Olaf Lang

Abstract in English

Abstract

Polen und Ungarn stehen seit mehreren Jahren wegen Rechtsstaatlichkeitsfragen in Konflikt mit der Europäischen Kommission. Um Forderungen und Druck abzuwehren, agierten Warschau und Budapest im Verbund. Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine hat einiges verändert. Polen hat sein Verhältnis zu Brüssel verbessert und sieht sich an der Spitze der Staaten, die der Ukraine durch die Aufnahme von Geflüchteten und die Lieferung von Waffen helfen. Ungarn will insbesondere aus ökonomischen Gründen weiter gute bilaterale Beziehungen zu Russland aufrechterhalten. Dies hat auch das Souveränitäts-Bündnis zwischen den beiden Staaten geschwächt. Die Politik Deutschlands sehen die beiden Staaten ähnlich, jedoch unter umgekehrten Vorzeichen. Warschau erachtet die Reduzierung der Energieimporte aus Russland als zu zögerlich, die Waffenlieferungen Berlins an die Ukraine als nicht ausreichend und die Investitionen in die Bundeswehr als potentielles Risiko. Budapest hingegen sieht sich in seiner Politik der Zurückhaltung bestätigt.

(Osteuropa 4-5/2022, S. 117–126)