Die Menschenrechtslage in Belarus
DokumentationAbstract in English
Abstract
Auf die friedlichen Demonstrationen nach den Wahlen am 9. August in Belarus reagierte der Staat mit Brutalität und Massenverhaftungen. Zuerst wurden jene verhaftet, die sich an die Spitze der Protestbewegung gestellt hatten. Dann wurden Tausende Teilnehmer der Demonstrationszüge festgenommen und für einige Tage oder Wochen in Arrestgefängnisse gesteckt. Es folgten Verhaftungen von immer mehr Personen, gegen die Strafprozesse eröffnet wurden. Seit Frühjahr 2021 zerstören Innenministerium und Justiz die Strukturen der Zivilgesellschaft. Fast 300 Organisationen sind bereits zwangsaufgelöst worden. Das Menschenrechtszentrum Vjasna berichtet täglich über die Menschenrechtsverletzungen und die Repressionen. Osteuropa dokumentiert die Monatsberichte von Oktober und November 2021 und listet die Zwangsauflösungen der gesellschaftlichen Organisationen in Belarus auf.
(Osteuropa 8-9/2021, S. 77–85)