Mühen der Ebenen
Dezentralisierung in der Ukraine
Abstract in English
Abstract
Reformen zur Dezentralisierung werden in der Ukraine bereits seit zehn Jahren angekündigt. Die seit 2014 amtierende Regierung hat das Projekt erstmals zügig angepackt. Ein Aktionsplan sieht vor, zentralstaatliche Hierarchien abzubauen und die lokale Selbstverwaltung zu stärken. Bisher scheiterte das Projekt jedoch an den Verfassungsänderungen, die für die Verabschiedung des Gesetzespakets nötig sind. Eine Verfassungskommission soll nun Abhilfe schaffen. Damit die Reform umgesetzt werden kann und ein Erfolg wird, muss außerdem dringend in Kommunikation und Infrastruktur investiert werden.
(Osteuropa 4/2015, S. 143152)