Beobachtung der Beobachter
Die OSZE und Russlands Aggression gegen die Ukraine
Abstract in English
Abstract
Die OSZE ist nach Jahren des Bedeutungsverlusts durch Russlands Aggression gegen die Ukraine wieder zu einer wichtigen internationalen Organisation geworden. In die Ukraine entsandte sie eine große zivile Beobachtermission. Zudem beobachtet sie zwei Grenzübergänge zu Russland und spielt als Vermittler in der Trilateralen Kontaktgruppe eine bedeutende Rolle. Die Beobachtermission ist allerdings schlecht ausgerüstet, das Personal wurde oft nicht nach fachlichen Kriterien rekrutiert. Viel zu lange war die Mission auf diplomatische Äquidistanz bedacht und dokumentierte daher Russlands massive und offensichtliche Beteiligung an dem Krieg nicht. Die Tatsache, dass Russland Kriegspartei ist, sich aber als Vermittler gibt und zugleich die nach dem Konsensprinzip entscheidende OSZE lähmen kann, schmälert die Erfolgsaussichten der Organisation und ihrer Missionen.
(Osteuropa 1-2/2015, S. 43–56)