Signal der Mäßigung
Die Parlamentswahlen in der Slowakei 2010
Abstract in English
Abstract
In Ostmitteleuropa wurden im ersten Halbjahr 2010 die politischen Weichen neu gestellt. Nach den Ungarn und den Tschechen haben Mitte Juni auch die Slowaken ein neues Parlament gewählt. Die slowakischen Wähler haben in schwierigen Zeiten ein klares Signal der Mäßigung gegeben. Die nationalistische SNS hat deutliche Verluste erlitten, ihr ungarischer Widerpart, die SMK, ist an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Die linkspopulistische Smer hat zwar ein gutes Resultat erzielt, ihr fehlen aber die Koalitionspartner. Gewinner sind die Mitte-Rechts-Parteien und die gemäßigte Vertretung der Magyaren. Gemeinsam setzen sie auf Haushaltskonsolidierung und eine Deeskalation des Konflikts mit dem Nachbarland Ungarn.
(Osteuropa 8/2010, S. 61–70)