Aus Osteuropa 2-3/2007

Priorität gesucht
Die EU, Rußland und ihre Nachbarn

Arkadij Mošes

Abstract in English

Abstract

Die EU unterhält eine strategische Partnerschaft mit Rußland und will mit den Nachbarstaaten im Osten privilegierte Beziehungen unterhalten. Zunehmend kollidieren die Interessen Rußlands und der EU im Nachbarschaftsraum. Moskau wertet die Nachbarschaftspolitik als Versuch, Rußland aus der Region zu drängen, und reagiert allergisch auf Demokratisierung. Doch wäre es falsch, wenn die EU ihr Engagement in diesem Raum verringert. Brüssel muß bereit sein, mehr Verantwortung zu übernehmen. Priorität sollten Demokratie und Marktwirtschaft, nicht aber eine geopolitische Umorientierung der Region haben. So könnten die Nachbarländer ihre Verbindungen mit Rußland aufrechterhalten. Und Rußland könnte der EU nicht länger unterstellen, eine Politik nach den Regeln des Nullsummenspiels zu betreiben.

(Osteuropa 2-3/2007, S. 21–34)