Lokal(Ko-)Operation
EU-Projekte in Rußlands Nordwesten
Abstract in English
Abstract
Rußland ist nicht Adressat der EU-Nachbarschaftspolitik. Doch es kann Mittel aus dem Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstrument nutzen. Seit 1991 unterstützt Brüssel grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Nordwesten Rußlands. Allein das TACIS-CBS-Programm förderte 400 Projekte zur Entwicklung der lokalen Wirtschaft und im Bereich Energie und Umwelt. Zunehmend divergieren die regionalpolitischen Vorstellungen. Während die EU auf Dezentralisierung setzt, zielt Moskau auf Kontrolle und Rezentralisierung. Städte und Gemeinden haben wenig Spielraum für eigene Projekte. Der rechtliche und technische Rahmen erschwert die Kooperation. Ungeachtet dessen haben sich die rußländischen Regionen von passiven Subventionsempfängern zu kompetenten und verantwortlichen Partnern entwickelt.
(Osteuropa 2-3/2007, S. 217–228)