Ausdehnung und Überdehnung
Von der Integrationskonkurrenz zwischen Brüssel und Moskau zum Ende der europäischen Integrationsfähigkeit
Abstract in English
Abstract
Rußland hat in den 1990er Jahren immer mehr sein Potential als alternatives Integrationszentrum zu EU und NATO verloren. Die Integrationskonkurrenz zwischen Brüssel und Moskau hat sich zu einer Konkurrenz um Mitgliedschaft in der EU und um privilegierte Beziehungen mit dem einzigen dynamischen, Prosperität, Sicherheit, politische Stabilität, Freiheiten und Demokratisierung versprechenden Integrationszentrum Brüssel reduziert. Gleichzeitig ist die Integrationskraft der EU begrenzt. Wirtschaftlich und institutionell wäre die EU zwar von einer Aufnahme der osteuropäischen Nachbarstaaten nicht überfordert. Politisch ist dies jedoch gegenwärtig nicht durchsetzbar. Die bilaterale Demokratisierungspolitik, die mit vagen Beitrittsversprechen operiert, sollte durch eine klare Regionalisierungspolitik ergänzt werden, die Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Marktwirtschaft in regionalen Zusammenschlüssen an der EU-Außengrenze fördert.
(Osteuropa 2-3/2007, S. 35–56)