Alter Wein in neuen Programmen
Von der Osterweiterung zur ENP
Abstract in English
Abstract
Die Instrumente der Europäischen Nachbarschaftspolitik sind Abkömmlinge der EU-Osterweiterungspolitik. Was einst die Beitrittskriterien waren, sind nun die "gemeinsamen Werte". Obwohl den Nachbarstaaten ein Beitritt nicht in Aussicht gestellt wird und die ENP die Beziehungen der EU mit den Nachbarstaaten auf die Prinzipien Partnerschaft, Differenzierung und Eigenverantwortung festlegt, unterliegen die ENP-Staaten de facto einer Konditionalität. Problematisch ist auch, daß die ENP einen Wettstreit zwischen den Nachbarstaaten der EU um die beste und schnellste Anpassung an den gemeinsamen Besitzstand der EU fördert und regionale Kooperation schwächt. Schließlich sind einige Instrumente aus der Osterweiterungspolitik nicht ohne weiteres auf die ENP-Staaten zu übertragen, und manche Mitgliedstaaten konterkarieren die Öffnung von EU-Programmen für die Nachbarstaaten mit einer restriktiven Visumspolitik.
(Osteuropa 2-3/2007, S. 105–116)