Nach der Wahl ist vor der Wahl
Belarus weiter auf Isolationskurs?
Abstract
Ungeachtet des Protests des Westens und ohne explizite Unterstützung aus Rußland hat der belarussische Präsident im Oktober 2004 gleichzeitig mit den Parlamentswahlen erfolgreich ein Verfassungsreferendum durchgeführt. Dieses hat ihm ermöglicht, bei den nächsten Präsidentschaftswahlen ein drittes Mal anzutreten. Die Opposition bleibt aus den politischen Institutionen ausgeschlossen. Das Regime scheint vorerst stark genug, um der fortschreitenden internationalen Isolation standzuhalten und eine Wiederholung der ukrainischen Ereignisse in Belarus zu verhindern. Gleichzeitig sind die Risse in Lukašenkas Legitimationsbasis nicht mehr zu übersehen.
(Osteuropa 1/2005, S. 77–90)