Umweg oder Rückfall?
Rußlands Politik ist kein Vermittlungsproblem
Abstract
Rußlands politische Entwicklung löst bei langjährigen internationalen Beobachtern zunehmend das Gefühl eines déjà-vu aus. Die Intransparenz der Entscheidungen, der Durchgriff der „Machtvertikale“ ohne jegliche parlamentarische Kontrolle, die Demontage der Pressefreiheit und der Fall Jukos lassen kaum mehr Zweifel daran: Rußland tappt in die Falle eines neuerlichen Autoritarismus. Putins glänzendes Image und wohlinszenierte diplomatische Großereignisse sollten den Blick auf die gravierenden Strukturprobleme in Wirtschaft und Gesellschaft und die Folgen dieser Renaissance zentralisierter bürokratischer Herrschaft nicht verstellen. Wer darauf verzichtet, den neuen Autoritarismus in Rußland zu kritisieren, unterschätzt dessen außenpolitischen Implikationen.
(Osteuropa 8/2004, S. 42–49)