Modelle politischer Ordnung
Föderalismus, Mehrebenensystem, variable Geometrie
Abstract
Drei Konzepte politischer Ordnung für die erweiterte EU spielen in Politik und Wissenschaft eine wichtige Rolle. Beim Modell einer Föderation geht es um die föderale Qualität der EU; die gegenwärtige EU weist deutliche Merkmale einer föderalen Struktur auf. Der vom Konvent ausgearbeitete „Verfassungs“-Entwurf verstärkt diesen Charakter. Das Konzept Multi-Level Governance versteht die EU als Mehrebenensystem mit einer spezifischen Form des Regierens. Konzepte einer Differenzierung wie Kerneuropa oder Europa verschiedener Geschwindigkeiten sind Ausdruck integrationsstrategischer Überlegungen, wie die Integration fortgesetzt und vertieft werden kann, auch wenn zunächst nicht alle Mitgliedstaaten an neuen Projekten mitwirken.
(Osteuropa 5-6/2004, S. 87–105)