Streit um den Strom
Ungarn im Konflikt über das Staudammprojekt Gabčíkovo-Nagymaros
Abstract
Wie in vielen andern Staaten Ostmittel- und Osteuropas spielten umweltpolitische Konflikte auch in Ungarn eine zentrale Rolle beim Umbruch des Jahres 1989. Dort war die Auseinandersetzung um die Donaustaustufe Gabčíkovo-Nagymaros eine der wesentlichen Triebfedern des Protests gegen die sozialistische Regierung. Nachdem sich die Gegner des Großprojekts durchgesetzt hatten, verwandelte sich der innerungarische Konflikt in einen zwischenstaatlichen, da die tschechoslowakische und nach 1993 die slowakische Regierung an dem Projekt festhielten. Entgegen vieler Hoffnungen brachte auch ein Urteil des Internationalen Gerichtshof in Den Haag im Jahre 1997 keine Lösung für den Streitfall. Die Auseinandersetzung oszilliert weiter je nach den Mehrheitsverhältnissen im ungarischen Parlament zwischen innerungarischem und zwischenstaatlichem Konflikt.
(Osteuropa 8/2003, S. 1098–1116)