Zwischen Bangen und Hoffen
Polen vor dem EU-Referendum
Abstract
Am zweiten Juni-Wochenende wird in Polen über den Beitritt zur Europäischen Union abgestimmt. Dieses wichtige Referendum findet in einem schwierigen wirtschaftlichen und politischen Umfeld statt. Die gesellschaftliche Unzufriedenheit über die hohe Arbeitslosigkeit, den mangelnden Wirtschaftsaufschwung sowie eine politische Elite, die zerstritten ist und wenig Vertrauen genießt, ist groß. Obwohl fast alle maßgeblichen politischen und gesellschaftlichen Kräfte den Beitritt befürworten und die Umfragen auch nach dem bescheidenen Schlußergebnis des EU-Gipfels von Kopenhagen ein deutliches Ja vorhersagen, herrscht eine gewisse Unsicherheit vor. Insbesondere ist unklar, ob eine weit verbreitete Skepsis und die Propaganda der populistischen Gegner eines Beitritts zur EU doch noch dazu führen könnte, daß die Beteiligung unter die von der Verfassung vorgeschriebenen 50 Prozent fällt.
(Osteuropa 4/2003, S. 502–514)