Kaliningrads Weg aus der Isolation?
Eine Analyse des Transitkompromisses zwischen der EU und Rußland
Abstract
Der aus der EU-Osterweiterung resultierende Konflikt zwischen dem Interesse Rußlands und der Region Kaliningrad, den problemlosen Transit zwischen Kernland und Enklave durch Litauen aufrecht zu erhalten und dem Streben der EU nach Sicherheit an den künftigen Außengrenzen konnte rechtzeitig vor dem Inkrafttreten des Schengen-Regimes in Polen und Litauen entschärft werden. Der im November 2002 von Rußland und der EU beschlossene Kompromiß ist die momentan beste Möglichkeit, die Folgen der Osterweiterung für den Kaliningrad-Transit zu minimieren. Erst ein Entgegenkommen in Brüssel ermöglichte diese Lösung. Sie kam nicht zustande, weil die EU vor Rußland eingeknickt wäre. Vielmehr hat sich in der EU das Problemverständnis im Fall Kaliningrad gewandelt und ist die Notwendigkeit einer institutionalisierten Zusammenarbeit der beiden Partner erkannt worden. Die „Kaliningrad-Frage“ hat sich somit als erfolgreicher Qualitätstest für die Beziehungen zwischen Rußland und der EU erwiesen.
(Osteuropa 2-3/2003, S. 249–264)