Autokratie oder Perestrojka 2.0
Russlands Ausbruch aus der Pfadabhängigkeit
Abstract in English
Abstract
Russland scheint sich vom Pfad seiner historischen Entwicklung einfach nicht lösen zu können. Wieder herrscht ein autokratisches Regime. Der Staat ist der Fixpunkt allen politischen Handelns. Doch die Fähigkeit des Staates, Politik zu steuern und die Wirtschaft zu modernisieren, ist höchst begrenzt. Der vermeintlich starke Staat ist schwach und gerade deswegen repressiv und despotisch. Die Gesellschaft ist machtlos, die Wirtschaft dysfunktional. Macht und Eigentum sind unter Präsident Putin in nie dagewesenem Ausmaß verschmolzen, der politische Prozess ist intransparent und kaum institutionalisiert. Das etatistische Entwicklungsmodell steckt in der Sackgasse. Anders als unter Gorbačev ist eine Reform von oben nicht zu erwarten. Die Analyse der Versäumnisse in der Perestrojka und der falschen Weichenstellungen unter El’cin zeigt, was erforderlich ist: Druck von unten sowie Reformkräfte, die die soziale Frage mit der Forderung nach Partizipation und Gleichheit vor dem Gesetz verbinden.
(Osteuropa 5/2019, S. 5–20)